Rathens Regierung auf permanenten Abwegen?


Unverständliche und illegitime Reaktionen der Gemeinde auf Kritik im Internet
Beitrag vom 19. Februar 2002


Im Zeitalter des Internets und der privaten Homepages fiel, nach nun fast einem Jahr Präsenz, dem Rathener Bürgermeister und dem Gemeinderat auf, dass ein Link auf der Internetpräsentation des Kurortes, http://www.kurort-rathen.de, nach http://www.soekoe.de, der privaten URL des Autors verweist. Für die Mehrzahl dieses Gremiums Grund genug, die dort vorhandene, etwas versteckte Kritik, als Anlass zu nehmen, ihm die Verwaltung und Administration dieser Seiten zu entziehen und die unbedingte Herausgabe aller Kennungen und Passwörter unter Androhungen gerichtlicher Konsequenzen zu erzwingen. Gleichzeitig wurde der Link vom Gemeinderat persönlich entfernt, obwohl dieser vor fast einem Jahr, bei der Erstellung der Seiten, in einer Vereinbarung zwischen der Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH und dem Autor in keinster Weise beanstandet wurde. Offensichtlich hatten sich damals der Gemeinderat und der Bürgermeister von Rathen, welche dafür als Gesellschaftler der GmbH fungieren, "besonders gut" auf diese Abstimmung vorbereitet. - Ganz im Interesse seiner Wähler? Zumindest wusste der Bürgermeister bzw. der Geschäftsführer der GmbH, in einem persönlichen Gespräch, überhaupt nichts mehr darüber. Im Interesse aller Rathener Einwohner, kann man nur hoffen, dass dies nicht bei allen Entscheidungen des Gemeinderates zutrifft. Die Gemeinderegierung verstiess mit des Herausnahme des Links eklatant gegen das Vertragsrecht und das Urheberrecht.
Die Tatsache, dass alle Gemeinderäte, die diesen Schritt befürworteten, im Widerspruch zu der damals getroffenen Entscheidung stehen und auch 2/3 der nun bemängelten Seiten, die auch noch mit entsprechenden Hinweisen versehen und teilweise derartig übertrieben dargestellt wurden, dass eigentlich auch der Letzte gemerkt haben dürfte, das dies alles so nicht 100%-ig stimmen kann, stösst nur auf Unverständnis - Scheinbar gibt es aber da auch noch Defizite.
Die eigentliche Frage, die sich bei dieser Gesetzeswidrigkeit stellt ist: Warum fällt dem Gemeinderat erst jetzt der Link auf, der, und so wörtlich, den Kurort Rathen "ungerechtfertigt", "rufschädigend" und "in unverschämter Weise in den Schmutz" zieht? Jedes zweite Gemeinderatmitglied und auch die GmbH haben Internetzugang, in der Vereinbarung wurde dieser Link explizit aufgeführt und trotzdem hatte bisher (seit über einem Jahr) keiner diese Texte unter http://www.soekoe.de in irgendeiner Weise beanstandet.
Warum handelt die Gemeinderegierung so und begibt sich dadurch auf gesetzeswidrige Abwege? - Des Rätsels Lösung könnte z.B. ein veröffentlichter Artikel des Autors zur Bürgermeisterwahl 2001 über den neuen Bürgermeister sein. Auffällig ist in jedem Fall, dass sich das
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